12.11.2024
Eine kleine Demokratie-Spende bitte!

§ 68 Grundgesetz sagt aus:Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das...

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12.11.2024
Eine kleine Demokratie-Spende bitte!


§ 68 Grundgesetz sagt aus:


  1. Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen.

Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit einen anderen Bundeskanzler wählt.

  1. Zwischen dem Antrage und der Abstimmung müssen achtundvierzig Stunden liegen. 


Jetzt sitzt der kleine Schreiberling vor den Bestimmungen, die die Väter des Grundgesetzes vor Jahrzehnten ohne moderne Technik usw. festgelegt haben und fragt sich, was haben da unsere Vorfahren falsch gemacht. 


Man sehe mir nach, dass mir bei der Noch-Märchenregierung ohne Macht zuerst ein Märchen einfiel – Das Märchen vom errötenden Papier -. 


Jetzt bin ich auch errötet, weil ich den Vätern, unseren Vorfahren, des Grundgesetzes einen gravierenden Fehler unterstellen muss, der entweder fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde. 


In aller Bescheidenheit und Ehrfurcht vor diesen, § 68 Grundgesetz (1) Findet ein Antrag….. – müsste ergänzt werden, sofern Papier vorhanden, wenn möglich rotes, ansonsten muss die Demokratie ruhen. 


Der kleine Philosoph überlegt seit einiger Zeit, nach dem neuen Buch „Krebs – Ein Übel für Mensch, Tier, Pflanzen und alle Kreaturen – die Tastatur zu schließen und die Schreiberei einzustellen. Mittlerweile bin ich auf die Idee gekommen, ein Buch über Kuriositäten, Geschichten aus Schilda oder Berlin usw. zu schreiben, aus der Märchenwelt des täglichen Lebens.


Die drittgrößte Volkswirtschaft hat nicht genug Papier, um eine Bundestagswahl durchzuführen, setzte dafür lieber die Entscheidungsfähigkeit des Landes außer Kraft und argumentiert noch mit Weihnachten. Ich denke letzteres ist das geringste Problem, da hätte die Parteien als kleines Werbegeschenke Weihnachtskugel von SPD, CDU, Grüne usw. anfertigen können, mal was Neues und ein neuer Christbaumschmuck, fördert die politischen Diskussionen beim Verwandtschaftsbesuch zum Fest, da kommt dann Freude auf.


Aber dass wir kein Papier haben, sprengt alle demokratischen Vorstellungen. Könnte der Papiermangel vielleicht mehr das Parteibuch sein und die SPD, die Genossen hier zur Geschlossenheit ruft, nicht zur Demokratie? Eine Einladung an die AfD und BSW, warum sollte man auch dazu lernen, bis wir alle fragen, wie konnte das geschehen.


Mit dem Rauswurf von Herrn Lindner und der abenteuerlichen dynamischen Begründung, hätte direkt unser Bundeskanzler die Vertrauensfrage in den nächsten Tagen ankündigen müssen, wenn er etwas „Rückgrat und Respekt“ vor dem Souverän, dem Volk hätte.


Wo gibt es hier überhaupt noch Zweifel? Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat. Ich kann Herrn Scholz diese Frage beantworten, auch im Tiefschlaf nachts, ohne nachzudenken. 

Nein – Herr Scholz haben Sie nicht.


Beim Schreiben kam mir jetzt so eine Idee. 


Jeder Bürger sollte einen Umschlag nehmen und Herrn Scholz 11 Blätter Papier senden. 10 Blätter für den Wahlzettel und ein Blatt als Deckblatt, zur Aufforderung für die Vertrauensfrage.


„Herr Scholz, werden Sie Ihrem Amt gerecht, schaden Sie nicht mehr der Demokratie, zeigen Sie einmal Führungsqualität und Verantwortung, nehmen Sie den Souverän, das Volk ernst und schätzen dies und stellen unverzüglich, innerhalb von 48 Stunden wie es das Gesetz vorsieht die Vertrauensfrage. Der Anlage fügen wir 10 Blatt Papier bei.

Das Papierproblem hätten wir dann auch demokratisch geklärt. (Stand 11.11.2024)


Bedingt schade ich mir nur selbst, denn wenn wir endlich die von den Vätern formulierten Regeln einhalten, da die Regierung, der Regierungschef, keine Mehrheit mehr hat, und die Vertrauensfrage stellt, geht mir vielleicht nächstes Jahr der Stoff für neue ZwillingsBlick aus und ich stelle die Schreiberei dann mangels Masse einstellen.


Noch einmal abschließend – Herr Scholz – beenden Sie endlich dieses Schilda, den letzten Gefallen, den Sie dem Volk machen können, als Bundeskanzler, drei Jahre sind mehr als genug, in die Geschichte gehen Sie als unfähigste Regierung aller Zeiten ein, Ihr Platz ist gesichert.


Ich erkläre mich auch bereit, eine Internetaktion zum Papier versandt ins Bundeskanzleramt zu begleiten, bzw. als Ideengeber dazuzustehen – ZwillingsBlick – kämpft für die Demokratie und Freiheit in Deutschland, unterstützt die Bundestagswahl und sammelt fehlendes Papier.


 

 

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